Aktuelles

In der Rechtsanwaltskanzlei Roling & Partner legen wir großen Wert darauf, fachlich auf dem Laufenden zu bleiben. Dazu gehören nicht nur regelmäßige Fort- und Weiterbildungen, sondern auch die Beobachtung und Kenntnisnahme wichtiger Gerichtsentscheidungen und maßgeblicher Gesetzesänderungen in unseren jeweiligen juristischen Fachgebieten.

Auf dieser Seite informieren wir Sie regelmäßig über wichtige Entwicklungen in der Rechtsprechung und Neuigkeiten aus unserer Kanzlei. Dabei stellen unsere Fachanwälte und Spezialisten aktuelle und besonders bemerkenswerte Fälle und Urteile aus ihren Rechtsgebieten vor. Schauen Sie ruhig öfter mal vorbei! Auch für juristische Laien gibt es hier immer wieder spannende Themen und interessante Einblicke in die aktuelle Rechtspraxis zu entdecken.

Direktvergabe an kommunale Verkehrsunternehmen nur als interne Betreiber möglich, nicht als KMU

Die Vergabekammer des Landes Niedersachsen hat in einem von Roling & Partner betriebenen Verfahren (Az. VgK-43/2016) am 28.11.2016 erhebliche Zweifel...

weiterlesen

Fahrt mit Sommerreifen im Winter führt nicht in jedem Fall zu einer Kürzung der Kaskoleistungen. Besteht eine generelle Winterreifenpflicht?

Bekanntlich soll zwischen „O bis O“ (Oktober bis Ostern) mit Winterreifen gefahren werden. Der § 2 Abs. 3a StVO sieht vor, dass bei Glatteis,...

weiterlesen

Zu schnell unterwegs gewesen und geblitzt worden- Was nun? Verteidigungsmöglichkeiten in Owi- Verfahren

Derjenige, der schon einmal in eine Geschwindigkeitsmessung geraten ist, weiß, dass er kurz danach einen sogenannten Anhörungsbogen erhält, wobei dem...

weiterlesen

MPU - Das unbekannte Wesen

Wenn ein Verkehrsteilnehmer im Straßenverkehr bestimmte Regeln verletzt, muss er sich eventuell einer MPU unterziehen. Dies kommt z. B. bei...

weiterlesen

Arbeitsrecht: Der Mindestlohn, Neues und Wissenswertes

Die Bundesregierung hat im Oktober die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohnes von derzeit 8,50 EUR auf demnächst 8,84 EUR ab dem 01. Januar 2017...

weiterlesen

Zahlungen gemäß § 45a PBefG sind schützenswerte Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse von Verkehrsunternehmen!

Das Verwaltungsgericht Hannover hat im Rahmen eines Eilverfahrens dem Land Niedersachsen vorläufig untersagt, Aufgabenträgern Ausgleichszahlungen an...

weiterlesen

Sonderurlaub für Polizisten zur Aufnahme seiner Tochter in ein Kinderhospiz

Am Verwaltungsgericht Osnabrück war ein Eilverfahren, Aktz. 3 B 8/16 rechtshängig, in dem es darum ging, den Dienstherrn zu verpflichten, einem...

weiterlesen

Auslandsreise eines minderjährigen Kindes - Zustimmung des anderen Elternteils erforderlich?

Wenn im Sommer die Ferienzeit ansteht, kommt es bei getrenntlebenden oder geschiedenen Ehegatten immer wieder zu Unstimmigkeiten, wenn ein Elternteil...

weiterlesen

Erben und Vererben - Der Auslegungsvertrag

Das Erbrecht ist bekanntermaßen streitanfällig, insbesondere dann, wenn Nachlassregelungen laienhaft oder undeutlich formuliert sind. In derartigen...

weiterlesen

Arbeitsrecht: Bestimmung variabler Vergütung durch das Gericht

In Arbeitsverhältnissen finden sich nicht selten Regelungen dazu, dass neben der eigentlichen Vergütung auch Sonderzahlungen zustehen sollen, häufig...

weiterlesen
click
to
open